AfD an Berliner Schulen: Proteste scheitern – Partei diskutiert trotzdem mit
Sylvio Thies
AfD an Berliner Schulen: Proteste scheitern – Partei diskutiert trotzdem mit
In Berlin entzündet sich eine Debatte darüber, ob die AfD an Podiumsdiskussionen in Schulen teilnehmen dürfen sollte. Schülerinnen und Schüler der TIEM-Oberschule in Spandau protestierten kürzlich gegen die Beteiligung der Partei – vergeblich, denn die AfD nahm trotzdem teil. Kritiker argumentieren, ihre Anwesenheit verletze die politische Neutralitätspflicht und demokratische Werte.
Die AfD zog 2016 in das Berliner Abgeordnetenhaus ein und ist mittlerweile zweitstärkste Kraft mit Umfragewerten von 18 Prozent. Ihre Abgeordneten erhalten ein Monatsgehalt von 8.161 Euro zuzüglich 3.000 Euro für Sachkosten.
Die Partei wird dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet. Sie propagiert die Ausgrenzung von Migrantinnen und Migranten, queeren Menschen sowie Menschen mit Behinderungen. Besonders häufig richtet sich ihre Rhetorik an junge Menschen und verbreitet sich rasant über soziale Medien wie TikTok.
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Manche fordern, die AfD von Schulveranstaltungen auszuschließen, um ein klares Zeichen gegen Extremismus zu setzen. Andere warnen, ein solches Verbot könnte die Partei für Schülerinnen und Schüler noch attraktiver machen. An der TIEM-Schule verhinderten die Proteste nicht, dass die AfD an einer Diskussion teilnahm.
Die Beteiligung der AfD an Schulpodien bleibt umstritten. Ihre Politik und Einstufung stehen im Widerspruch zu den Grundsätzen der liberal-demokratischen Ordnung. Schulen müssen abwägen zwischen dem Risiko, der Partei eine Bühne zu bieten, und der Botschaft der Ablehnung, die sie vermitteln wollen.
