Autofreies Berlin-Mitte scheitert an fehlenden Unterschriften für radikale Verkehrswende
Dora Cichorius
Autofreies Berlin-Mitte scheitert an fehlenden Unterschriften für radikale Verkehrswende
Vorstoß für radikale Autoreduzierung in Berlin-Mitte scheitert an fehlender Unterstützung
Die Initiative für ein autofreies Berlin ist gescheitert, nachdem die Organisatoren bis zum Stichtag am 8. Mai nicht genug Unterschriften sammeln konnten. Ohne die notwendige Unterstützung wird der ehrgeizige Plan nicht weiterverfolgt.
Das Vorhaben sah vor, den Großteil der Privatfahrzeuge innerhalb des S-Bahn-Rings zu verbieten. Nur Rettungsdienste, Taxis, Busse und kleine Elektrofahrzeuge hätten die Zone noch nutzen dürfen. Anwohner hätten jährlich zwölf Ausnahmen erhalten, um frei in dem Gebiet fahren zu können.
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Die Umsetzung hätte strenge und regelmäßige Kontrollen erfordert, um Regelverstöße zu verhindern. Das Gesetz vorsah zudem Härtefallregelungen und Ausnahmen für unverzichtbare Fahrten. Dennoch gelang es der Kampagne nicht, ausreichend Wähler zu überzeugen.
Statt der benötigten 174.000 Unterschriften kamen nur 140.000 zusammen. Damit kann die Initiative nicht in ein Bürgerbegehren münden. Umfragen zeigen jedoch weiterhin großes öffentliches Interesse an einer Umgestaltung des Berliner Straßenraums: Rund 59 Prozent der Bewohner befürworten die Umwandlung von Autospuren in Bus- oder Straßenbahntrassen. Weitere 67 Prozent wünschen sich strengere Parkregeln, um zu verhindern, dass große Fahrzeuge den öffentlichen Raum dominieren.
Daten zufolge sind fast ein Viertel der innerhalb des S-Bahn-Rings zugelassenen Fahrzeuge bereits gewerblich genutzt. Dies deutet darauf hin, dass viele Privatwagen in dem Gebiet durch geteilte Mobilitätsangebote oder den Öffentlichen Nahverkehr ersetzt werden könnten.
Mit dem gescheiterten Volksbegehren bleiben Berlins Verkehrspolitik vorerst unverändert. Doch die öffentliche Unterstützung für eine Verringerung der Autonutzung bleibt hoch. Angesichts der Suche nach Lösungen für Staus und bessere Mobilität könnten in Zukunft noch weitere Vorschläge auf den Tisch kommen.
