Bauer pflanzt Weihnachtsbäume - Auf dem Feld: Warum das keine gute Idee war
Dora Cichorius
Bauer pflanzt Weihnachtsbäume - Auf dem Feld: Warum das keine gute Idee war
Ein Landwirt ist mit seinem Versuch gescheitert, Agrarsubventionen für die Weihnachtsbaumzucht zu erhalten – nach mehreren gerichtlichen Entscheidungen. Im Mittelpunkt des Streits stand die Frage, ob Flächen für den Anbau von Festtagsbäumen nach den EU-Agrarvorschriften Anspruch auf Direktzahlungen haben.
Der Konflikt begann, als der Landwirt die Förderung beantragte, ein großer Teil seiner Flächen jedoch von der Bewilligung ausgeschlossen wurde.
Der Bauer, der auf etwa 39 Hektar Nordmanntannen, Blaufichten und Edeltannen (Nobilis-Tannen) anbaute, hatte ursprünglich Subventionen für 161 Hektar beantragt. Die zuständige Behörde lehnte einen Teil des Antrags ab und genehmigte nur 122 Hektar. Die Beamten begründeten dies damit, dass Weihnachtsbäume nach den landwirtschaftlichen Regelungen nicht als Dauerkulturen gelten.
Ein Verwaltungsgericht wies später die Klage des Landwirts ab und bestätigte damit die Entscheidung der Behörde. Der Fall gelangte anschließend vor das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen, das ebenfalls gegen den Bauern entschied. Beide Gerichte waren sich einig, dass der Weihnachtsbaumanbau nicht die Kriterien für landwirtschaftliche Nutzflächen erfüllt: Die Bäume werden nicht in Baumschulen gezüchtet, zählen weder zu Niederwald noch zu Kurzumtriebsplantagen und liefern keine regelmäßig wiederkehrenden Ernten.
Die letzte Instanz, das Bundesverwaltungsgericht, bestätigte die vorherigen Urteile. Die Richter stellten fest, dass Flächen für Weihnachtsbäume nach den EU-Vorgaben nicht als landwirtschaftliche Nutzfläche gelten. Damit ist das juristische Verfahren für den Landwirt abgeschlossen – die strittigen Flächen bleiben ohne Subventionen.
Die Urteile schaffen einen klaren Präzedenzfall: Der Anbau von Weihnachtsbäumen berechtigt nicht zu Agrarsubventionen. Die Flächen des Bauern bleiben von der Basisprämienregelung ausgeschlossen. Die Behörden werden solche Fälle weiterhin nach den etablierten rechtlichen Maßstäben prüfen.
