Braunschweig plant langfristige Hilfe für Händler in Baustellen-Krise
Der Stadtrat von Braunschweig hat eine Änderung beschlossen, um die Folgen langwieriger Bauarbeiten für lokale Unternehmen abzumildern. Die Entscheidung ersetzt einen ursprünglichen Antrag und führt einen langfristigen Plan ein, der die Unterstützung betroffener Händler bewerten und verbessern soll. In der Debatte wurden Bedenken wegen Verzögerungen und die Notwendigkeit sofortigen Handelns hervorgehoben.
Die BIBS-Gruppe und Stadtrat Robert Glogowski hatten ursprünglich vorgeschlagen, den Baustellenfonds wieder einzuführen, um Unternehmen zu helfen, die mit sinkender Kundenfrequenz und Zugangsproblemen kämpfen. Glogowski argumentierte, dass die anhaltenden Arbeiten am Hagenmarkt, am Bültenweg und in der Helmstedter Straße den lokalen Handel erheblich belasteten.
Kurzfristig brachten die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen einen gemeinsamen Änderungsantrag ein, der noch vor der Sitzung eingebracht wurde. Dieser ersetzte den ursprünglichen Antrag durch einen umfassenderen Ansatz. Der geänderte Beschluss konzentriert sich darauf, bisherige Unterstützungsmaßnahmen zu evaluieren und neue finanzielle sowie nicht-finanzielle Instrumente zu entwickeln. Zudem sollen klare Kriterien für deren Einsatz erarbeitet werden.
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Kritik gab es vor allem am Zeitplan. Stefan Wirtz von der AfD bezeichnete den Plan als zu langsam. Trotz der Einwände wurde der Änderungsantrag angenommen, wodurch der Fokus auf langfristige Lösungen verlegt wurde. Die Ergebnisse der Prüfung sollen vor den Haushaltsberatungen für 2027/2028 den Fachausschüssen des Rates vorgelegt werden. Dies ermöglicht es dem Rat, über Finanzmittel und weitere Schritte zu entscheiden.
Der Beschluss ebnet nun den Weg für eine detaillierte Überprüfung der Unternehmensförderung während Bauprojekten. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse werden in künftige Haushaltsentscheidungen einfließen. Ziel des Rates ist es, betroffenen Unternehmen in den kommenden Jahren klarere und wirksamere Hilfen anzubieten.
