Chialo vor Untersuchungsausschuss: Was der Berliner Förderskandal enthüllt
Francesco Heinrich
Chialo vor Untersuchungsausschuss: Was der Berliner Förderskandal enthüllt
Berlins ehemaliger Kultursenator Joe Chialo soll vor einem Untersuchungsausschuss zum Förderskandal aussagen. Die parlamentarischen Ermittlungen konzentrieren sich auf die Vergabe von Geldern für Initiativen zur Bekämpfung von Antisemitismus. Chialo, eine zentrale Figur in der Affäre, war im Mai 2025 zurückgetreten – offiziell mit Verweis auf Haushaltskürzungen, nicht auf den Skandal selbst.
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Der Untersuchungsausschuss nahm seine Arbeit im Dezember 2025 auf, nachdem die Grünen und die Linke einen entsprechenden Antrag eingebracht hatten. Auslöser war ein Bericht des Berliner Rechnungshofs, der die Mittelvergabe als „offensichtlich rechtswidrig“ einstuft. Die Abgeordneten werfen Chialo und seiner Nachfolgerin, der parteilosen Sarah Wedl-Wilson, vor, die Gelder nach unklaren Kriterien und unter unzulässigem Druck der CDU-Fraktion vergeben zu haben.
Wedl-Wilson war Ende April zurückgetreten, kurz nachdem sie die umstrittenen Mittel freigegeben hatte. Chialo verließ sein Amt einen Monat später und begründete seinen Rückzug mit den angespannten Finanzlagen der Kulturverwaltung. Beide bestreiten jegliches Fehlverhalten.
Die CDU-Abgeordneten Dirk Stettner und Christian Goiny, die bereits Mitte April erstmals als Zeugen vernommen worden waren, wiesen jeden unzulässigen Einfluss von sich. Nun sollen sie im Rahmen der laufenden Ermittlungen erneut befragt werden.
Der Ausschuss prüft weiterhin die Vergabepraxis und die Rollen der Beteiligten. Chialos anstehende Aussage könnte weitere Aufklärung über die Entscheidungsprozesse bringen. Die Ergebnisse könnten weitreichende Konsequenzen für die Berliner Kulturförderpolitik haben.
