DB-Chef Nagl warnt vor Sonderkonditionen für Italo im deutschen Fernverkehr
Dora Cichorius
DB-Chef Nagl warnt vor Sonderkonditionen für Italo im deutschen Fernverkehr
Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, warnt davor, dem italienischen Bahnanbieter Italo im deutschen Fernverkehr Sonderkonditionen einzuräumen. Er argumentiert, dass eine geplante „Neueinsteiger-Klausel“ für Italo ab 2028 rechtliche Klagen auslösen und den Sektor destabilisieren könnte. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der die neue Kapazitätsverordnung der EU, die einen verbindlichen Rechtsrahmen schaffen soll, noch Jahre von der Umsetzung entfernt ist.
Nagl kritisierte den Vorschlag einer kurzfristigen „Neueinsteiger-Klausel“ für Italo als rechtlich riskant. Eine solche Regelung könnte seiner Ansicht nach dazu führen, dass Gerichte innerhalb von 18 Monaten die Zugangsregeln zu den Schienennetzen wegen Verstößen gegen EU-Recht kippen. Bereits die alten, mehrjährigen Rahmenverträge von 2017 waren wegen ihrer Komplexität und rechtlichen Unsicherheiten abgeschafft worden.
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Laut Nagl würde die Gewährung von Sonderbedingungen für Italo extreme Marktunsicherheit schaffen. Zudem warnte er vor einer Flut von Klagen, die den Bahnbetrieb zusätzlich erschweren könnten. Trotz dieser Bedenken zeigt er sich optimistisch in Bezug auf Wettbewerb im Fernverkehr – vorausgesetzt, die Regeln seien fair. „Wettbewerb kann funktionieren, aber er muss auf klaren und gerechten Spielregeln basieren“, betonte er.
Nagl unterstrich, dass die DB InfraGO als Infrastrukturunternehmen neutral sei, wenn es darum gehe, welche Betreiber Züge fahren ließen. Sein Hauptanliegen sei vielmehr die Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen, von denen letztlich die Fahrgäste profitierten. Gleichzeitig machte er deutlich, dass jeder neue Rechtsrahmen mit den EU-Vorgaben im Einklang stehen müsse, um juristische Auseinandersetzungen zu vermeiden.
Die Kapazitätsverordnung der EU, die eine klare rechtliche Struktur schaffen soll, wird voraussichtlich erst 2031 in Kraft treten. Bis dahin unterstreichen Nagls Warnungen die Risiken von Übergangslösungen wie der „Neueinsteiger-Klausel“. Ohne einen stabilen Rahmen könnte der deutsche Fernverkehrsmarkt über Jahre hinweg mit Instabilität und Rechtsstreitigkeiten konfrontiert sein.
