Giffey attackiert Ölkonzerne: Warum die Spritpreise trotz Steuersenkung steigen
Francesco Heinrich
Giffey attackiert Ölkonzerne: Warum die Spritpreise trotz Steuersenkung steigen
Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hat Ölkonzerne scharf kritisiert, weil diese die Spritpreise trotz der bevorstehenden Steuerentlastung weiter erhöhen. Sie warnte, dass die von der Regierung geplanten Entlastungen für Autofahrer an der Zapfsäule möglicherweise nicht im erwarteten Umfang ankommen werden.
Die Senkung der Kraftstoffsteuer, die von der Regierungskoalition beschlossen wurde, tritt am 1. Mai in Kraft und gilt für zwei Monate. Dabei entfällt eine Abgabe von 16,7 Cent pro Liter, was den Staat etwa 1,6 Milliarden Euro kosten wird. Doch Giffey zweifelt daran, dass dies zu spürbar niedrigeren Preisen für Verbraucher führen wird.
Sie wirft den Mineralölkonzernen vor, die Krise auszunutzen, um die Preise künstlich hochzuhalten und ihre Gewinne zu steigern. Statt die Steuerersparnis weiterzugeben, fürchtet sie, dass die Unternehmen die Mehreinnahmen einbehalten. Ihre Verärgerung spiegelt die wachsende Wut in der Bevölkerung über die explodierenden Spritkosten wider.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Giffey fordert nun schärfere Maßnahmen, darunter eine Preisobergrenze für Kraftstoffe. Sie verweist auf Nachbarländer, die bereits Höchstpreise auf Basis von Produktionskosten, Vertrieb und Steuern festgesetzt haben. Ihr Ziel ist es, die Ölkonzerne zu zwingen, ihre Gewinnspannen zu verringern und die Belastung für Autofahrer zu verringern.
Die Steuersenkung tritt zwar am 1. Mai in Kraft, doch ob sie die Preise an der Tankstelle tatsächlich spürbar drückt, bleibt ungewiss. Giffeys Forderung nach strengeren Kontrollen unterstreicht die Sorge, dass die Ölkonzerne die Entlastungen nicht an die Verbraucher weitergeben. Ohne weitere Schritte könnten Autofahrer kaum spürbare Erleichterung bei den hohen Spritpreisen erfahren.
