10 December 2025, 20:52

Hybride Sitzungen in Kommunalpolitik: Hohe Zustimmung nach Evaluation der Regelungen

Ein Versammlungsraum mit einer Gruppe von Menschen, die auf Stühlen sitzen, zwei ausländischen Flaggen, einem orangen Tisch mit Wasserflaschen und einem Mikrofon.

Hybride Sitzungen in Kommunalpolitik: Hohe Zustimmung nach Evaluation der Regelungen

Hohe Zufriedenheit mit Regelungen für hybride Sitzungen in kommunalen Gremien – Landesregierung übermittelt Evaluation an Landtag

Teaser: Hauptbefund der Evaluierung ist, dass die Regelungen für hybride Sitzungen auf hohe Zustimmung bei allen Nutzergruppen stoßen. Besonders zufrieden zeigen sich die Mandatsträger:innen, für die der Gesetzgeber die Vorschriften ursprünglich geschaffen hatte.

Veröffentlichungsdatum: 9. Dezember 2025, 13:35 Uhr

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Schlagwörter: Politik und Gesetzgebung, Innenpolitik

Artikeltext: Eine aktuelle Evaluierung bestätigt große Unterstützung für hybride Sitzungen in Niedersachsens Kommunalpolitik. Seit 2022 können Gemeinden dauerhaft Videokonferenzen in Ratssitzungen nutzen. Die Änderung sollte es Amtsträger:innen erleichtern, Beruf, Familie und öffentliche Aufgaben besser zu evaluieren.

Ziel des Gesetzes war es, digitale Werkzeuge einzusetzen, um kommunale Ämter zugänglicher zu gestalten. Hintergrund waren Bedenken, dass klassische Präsenzsitzungen mit privaten Verpflichtungen wie Kinderbetreuung, Pflege von Angehörigen oder Krankheit kollidieren könnten. Für die Bewertung wurden Rückmeldungen von Räten, gewählten Mitgliedern, Vorsitzenden und Aufsichtsorganen eingeholt.

Die Regelungen haben sich als wirksam erwiesen: Ratsmitglieder können ihre Aufgaben nun leichter mit privaten Verpflichtungen in Einklang bringen. Da es kaum technische Probleme gibt und die Akzeptanz hoch ist, dürften hybride Sitzungen ein fester Bestandteil der Kommunalpolitik in Niedersachsen bleiben.