Koalition ringt um Zeitplan und Struktur der umstrittenen Rentenreform
Sylvio Thies
Koalition ringt um Zeitplan und Struktur der umstrittenen Rentenreform
Die Spitzen der Koalition bereiten sich darauf vor, am Mittwoch über den Zeitplan für die Rentenreform in Deutschland zu beraten. Zwischen CDU/CSU und SPD gibt es weiterhin Uneinigkeit darüber, wie schnell die Reformen vorangetrieben werden sollen und wie sie ausgestaltet werden.
Die Konservativen drängen auf zügige Fortschritte bei der Rentenreform. Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig fordert die Regierung auf, noch vor Beginn der zweiwöchigen Sommerpause einen verbindlichen Fahrplan zu vereinbaren. Zudem plädiert er dafür, im Laufe des Sommers Gesetzentwürfe auszuarbeiten und setzt sich für ein umfassendes Reformpaket statt für schrittweise Teilvorhaben ein.
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Die SPD hingegen bevorzugt ein vorsichtigeres Vorgehen. Streit gibt es weiterhin über konkrete Vorschläge der Rentenkommission. Beide Seiten streben jedoch an, die Gesetze noch in diesem Herbst im Bundestag zu beraten und bis Jahresende zu verabschieden.
Unklar ist nach wie vor, ob die Koalition ein großes Reformpaket auf den Weg bringen oder die Maßnahmen in mehrere Phasen aufteilen wird. Der Koalitionsausschuss wird sich in seiner Sitzung am Mittwoch mit diesen Differenzen befassen. Eine Entscheidung über Zeitplan und Struktur der Reform könnte die nächsten Schritte prägen. Die Regierung hofft, die Gesetze noch vor Jahresende zu verabschieden.
