Koblenz kämpft mit Millionen-Defizit durch veraltete Berufsschul-Förderung
Sylvio Thies
Koblenz kämpft mit Millionen-Defizit durch veraltete Berufsschul-Förderung
Koblenz leidet seit Jahren unter finanzieller Belastung, weil die Förderung für seine Berufsschulen veraltet ist. Die Stadt beherbergt derzeit 1.932 Schüler aus neun benachbarten Landkreisen, doch die Zuschüsse der umliegenden Gebiete sind mit den steigenden Kosten nicht mitgewachsen. Nach Angaben der Behörden beläuft sich das kumulierte Defizit seit 2014 auf über 5 Millionen Euro.
Laut Daten der vergangenen zwölf Jahre kostet jeder Teilzeit-Berufsschüler in Koblenz im Schnitt 406,80 Euro pro Jahr. Die umliegenden Landkreise haben jedoch bisher nur 190 Euro pro Schüler gezahlt – weniger als die Hälfte der tatsächlichen Ausgaben. Diese Unterdeckung hat der Stadt ein jährliches Minus von über 400.000 Euro beschert.
Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald. Trotz wiederholter Kostensteigerungen blieben ihre Zahlungen bis vor kurzem unverändert.
Als Reaktion hat Koblenz nun eine Vereinbarung durchgesetzt, die eine rückwirkende Erhöhung der Beiträge vorsieht. Ab Januar dieses Jahres steigt die Gebühr pro Schüler auf 300 Euro, und bis 2028 soll sie schrittweise auf 400 Euro ansteigen. Der Rechnungsprüfungsausschuss hinterfragt indes, warum die Anpassungen so lange aufgeschoben wurden.
Zudem prüft die Stadt, ob eigene Versäumnisse in der Aufsicht zu den finanziellen Verlusten beigetragen haben. Die Behörden loten aus, ob über eine Berufshaftpflichtversicherung Entschädigungen geltend gemacht werden können. Um künftige Fehlbeträge zu vermeiden, plant Koblenz, die Kosten der Berufsschulen regelmäßig zu überprüfen und die Umlagen der Landkreise entsprechend anzupassen.
Die Änderungen bei der Finanzierung werden Koblenz zwar etwas entlasten, doch das Defizit von 5 Millionen Euro aus den Vorjahren bleibt bestehen. Künftige Kostenanalysen sollen ähnliche Verluste verhindern und sicherstellen, dass die Zuschüsse die tatsächlichen Ausgaben decken. Die Untersuchungen zu selbstverschuldeten Schäden und möglichen Versicherungsansprüchen laufen noch.
