Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl 2024
Leila Bloch
Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl 2024
Der Landeswahlausschuss kommt am Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche politischen Vereinigungen an der bevorstehenden Wahl zum Abgeordnetenhaus teilnehmen dürfen. Die Wahl zum Abgeordnetenhaus sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen ist für den 20. September angesetzt.
Die Sitzung beginnt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses. Hauptaufgabe des Ausschusses ist es, die Anerkennung politischer Gruppen als offizielle Parteien für die Abgeordnetenhauswahl zu prüfen und zu bestätigen. Die Sitzung ist öffentlich, die Plätze werden nach dem Prinzip „wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ vergeben.
Selbst wenn einige Gruppen nicht als offizielle Parteien anerkannt werden, können sie dennoch als Wählergruppen an den Bezirksverordnetenversammlungswahlen teilnehmen.
Die in dieser Sitzung getroffenen Entscheidungen werden die endgültige Liste der Teilnehmer für die Septemberwahl festlegen. Nicht anerkannte Parteien haben weiterhin die Möglichkeit, unter einem anderen Status bei den Bezirksverordnetenversammlungswahlen anzutreten.
