Migrationsforscher Knaus: Grenzzurückweisungen sind wirkungslos und rechtswidrig
Sylvio Thies
Migrationsforscher Knaus: Grenzzurückweisungen sind wirkungslos und rechtswidrig
Ein Jahr nach der Einführung von Zurückweisungen an seinen Binnengrenzen hat der Migrationsforscher Gerald Knaus die Maßnahme als wirkungslos und rechtlich fragwürdig verurteilt. Die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt angeordnete Politik war ursprünglich eine Forderung der extremen Rechten, steht nun aber wegen mangelnder Erfolge und Vereinbarkeit mit dem EU-Recht in scharfer Kritik.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Praxis der Zurückweisungen begann im Mai 2025 und richtete sich gegen Asylsuchende an den deutschen Grenzen zu Österreich, Polen und der Schweiz. Knaus, der als Migrationsexperte forscht, argumentiert, dass es sich dabei eher um symbolische Politik als um praktische Lösungen handele. Zudem betont er, dass die rechtspopulistische AfD solche Maßnahmen bereits 2015 erstmals gefordert hatte.
Zwar sind die Asylanträge in Deutschland seitdem zurückgegangen, doch führt Knaus dies vor allem auf die Entwicklungen in Syrien zurück – insbesondere den Sturz von Baschar al-Assad im Dezember 2024. Vor diesem Zeitpunkt hatten sich 80 Prozent der syrischen Flüchtlinge mit EU-Schutz in Deutschland und Österreich niedergelassen. Beide Länder spüren den Rückgang nun besonders deutlich.
Knaus besteht darauf, dass die Zurückweisungen gegen EU-Recht verstoßen und kaum etwas zur Bewältigung der Migrationsherausforderungen beitragen. Trotz der Bemühungen der Regierung hält er die Politik für nicht tragfähig und schlecht begründet.
Der Rückgang der Asylanträge sei laut Knaus nicht allein auf die Grenzkontrollen zurückzuführen. Stattdessen hätten sich die politischen Verhältnisse in Syrien als entscheidender erwiesen. Angesichts der rechtlichen Prüfung der Maßnahme und ihrer zweifelhaften Wirkung bleibt Deutschlands Migrationspolitik ein umstrittenes Thema.
