Niedersachsen vereinfacht Nutzung des Landeswappens durch neues Gesetz
Dora Cichorius
Niedersachsen vereinfacht Nutzung des Landeswappens durch neues Gesetz
Die Niedersächsische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Aktualisierung des Wappengesetzes gebilligt. Die geplanten Änderungen sollen bürokratische Hürden abbauen und es den Bürgerinnen und Bürgern erleichtern, das Landeswappen sowie das heraldische Symbol des Bundeslandes zu nutzen. Im Mittelpunkt der Novelle steht die Vereinfachung der Verwaltungsverfahren. Bisher sind für bestimmte Verwendungen des Landeswappens und des Wappentiers Genehmigungen erforderlich. Der neue Entwurf sieht vor, diese Pflicht für bestimmte Zwecke zu streichen und das Verfahren damit zu beschleunigen. Die Regierung betont, dass die Änderungen die Vorschriften bürgerfreundlicher gestalten sollen. Durch die vereinfachten Regelungen erhoffen sich die Verantwortlichen eine Entlastung sowohl für die Bevölkerung als auch für die lokalen Behörden. Der Entwurf lässt das Design und die historische Bedeutung des Wappens selbst unverändert. Sollte die Reform verabschiedet werden, entfällt unnötiger Verwaltungsaufwand im Umgang mit den Landessymbolen. Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen bräuchten dann für zugelassene Nutzungen des Wappens keine Genehmigungen mehr. Die Regierung rechnet damit, dass die Neuerungen nach der finalen Zustimmung in Kraft treten.
