Prien will soziale Medien für Kinder sicherer machen – aber ohne Verbote
Leila Bloch
Prien will soziale Medien für Kinder sicherer machen – aber ohne Verbote
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat ihre Unterstützung für strengere Regeln für Kinder und Jugendliche in sozialen Medien bekräftigt. Die Politikerin betonte, dass die Ausarbeitung neuer Gesetze weiterhin in der Diskussion sei. Gleichzeitig unterstrich sie die Notwendigkeit eines ausgewogenen Ansatzes, der Schutz, Aufklärung und Mitwirkung vereint.
Priens Pläne setzen auf ein Bündel von Maßnahmen statt auf pauschale Verbote. Sie spricht sich für eine stärkere elterliche Verantwortung sowie für verbesserte Programme zur Medienkompetenz aus. Diese Schritte sollen sicherstellen, dass junge Nutzerinnen und Nutzer im Netz geschützt sind, ohne ihnen den Zugang zu digitalen Plattformen zu verwehren.
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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte zuvor Bedenken gegen ein generelles Verbot sozialer Medien geäußert. Stattdessen hob er die Bedeutung elterlicher Aufsicht und einer besseren digitalen Bildung hervor. Prien schloss sich dieser Haltung an und argumentierte, dass reiner Schutz nicht ausreiche.
Die Bundesregierung wartet nun auf die Empfehlungen einer Fachkommission, die im Juni erwartet werden. Nach Prüfung dieser Ergebnisse soll ein Maßnahmenpaket finalisiert werden. Bis dahin bleibt die Debatte über schärfere Regeln in vollem Gange.
Die geplanten Änderungen sehen neue gesetzliche Vorgaben vor, wie Kinder und Jugendliche soziale Medien nutzen dürfen. Priens Ansatz kombiniert Schutz mit Stärkung und Teilhabe. Eine endgültige Entscheidung wird nach Vorlage des Berichts der Expertenkommission im kommenden Monat fallen.
