Razzien in Helmstedt: Illegale Spielautomaten, Snus und Datenschutzverstöße entdeckt
Francesco Heinrich
Razzien in Helmstedt: Illegale Spielautomaten, Snus und Datenschutzverstöße entdeckt
Die Polizei in Helmstedt führte am Mittwochabend unangekündigte Kontrollen in sieben Geschäften in der Innenstadt durch. Bei den Überprüfungen wurden zahlreiche Verstöße aufgedeckt, darunter illegale Spielautomaten, verbotene Tabakprodukte und nicht genehmigte Überwachungskameras.
Ein Mann wurde festgenommen, nachdem er die Beamten während des Einsatzes behindert hatte.
Die Beamten begannen mit den Kontrollen in verschiedenen Gewerbebetrieben und prüften dabei insbesondere die Einhaltung von Handels-, Steuer- und Datenschutzbestimmungen. Zwei Spielautomaten wurden sofort außer Betrieb genommen, nachdem die Prüfer feststellten, dass sie ohne die vorgeschriebenen Prüfplaketten betrieben wurden.
In einem Kiosk beschlagnahmte die Polizei unversteuerte E-Zigaretten mit Flüssigkeit sowie Dosen mit Snus, der in Deutschland verboten ist. Zwei weitere Kioske wurden dabei ertappt, wie sie ausländische Einweg-Getränkedosen ohne das gesetzlich vorgeschriebene Pfandkennzeichen verkauften. Rund 17 Kilogramm unversteuerter Wasserpfeifentabak, 2 Liter Flüssigkeit und weitere Tabakwaren wurden in drei verschiedenen Geschäften sichergestellt.
In drei Betrieben wurden Kameras entdeckt, die öffentlich zugängliche Gehwege und Bereiche vor den Läden filmten – ein klarer Verstoß gegen Datenschutzvorschriften. Zudem fanden die Beamten in einem der Geschäfte einen Schlagstock und eine Druckluftpistole, die zur weiteren Untersuchung beschlagnahmt wurden.
Während des Einsatzes wurde ein 22-jähriger Mann aggressiv und versuchte, die Beamten bei ihrer Arbeit zu behindern. Er wurde vorläufig festgenommen, weil er die Maßnahmen gestört hatte. Ein Passant, der sich ebenfalls in die Kontrollen einmischte, erhielt ein vorübergehendes Betretungsverbot für das Gebiet.
Die Überprüfungen förderten Verstöße gegen mehrere Gesetze zutage, darunter die Gewerbeordnung, das Tabaksteuergesetz und die Datenschutz-Grundverordnung. Die Behörden beschlagnahmten illegale Waren und schalteten nicht konforme Geräte ab. Weitere Ermittlungen zu den sichergestellten Gegenständen und mögliche Anklagen werden erwartet.
