Rot-Grün attackiert konservative Medien mit Steuergeldern – Pressefreiheit in Gefahr
Dora Cichorius
Rot-Grün attackiert konservative Medien mit Steuergeldern – Pressefreiheit in Gefahr
Eine rot-grüne Landesregierung setzt öffentliche Gelder ein, um konservative Medien gezielt unter Druck zu setzen. Der Schritt hat Besorgnis über die Pressefreiheit und ideologische Unterdrückung ausgelöst. Kritiker werfen der Regierung vor, die Kampagne sei Teil einer breiteren Offensive gegen abweichende Stimmen.
Die zuständige Landesbehörde hat konservative Publikationen wie die Junge Freiheit und Tichys Einblick unter der Kategorie „Rechtsextremismus erkennen“ aufgeführt. Diese Einstufung ist Teil einer medialen Prangeraktion, die darauf abzielt, diese Medien und ihre Leserschaft unter Druck zu setzen. Auch das Nachrichtenportal Apollo ist im Rahmen dieser Maßnahmen einer organisierten Hetzkampagne ausgesetzt.
Mit Steuergeldern finanzierte „Stiftungen“ liefern für diese Vorgehensweise die ideologische Legitimation. Oppositionellen Parteien drohen nun Verbotsforderungen, während kritische Bürger vor Gericht gezerrt werden. Selbst Einrichtungen wie der Ambulante Justizsozialdienst Niedersachsen werden umfunktioniert, um am „Kampf gegen rechts“ mitzuwirken.
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Die Vorgehensweise des Landes stößt auf scharfe Kritik. Eine Regierung, die Zeitungen ins Visier nimmt, untergräbt die Pressefreiheit – ein Grundrecht, das als unverhandelbar gilt. Die Kampagne scheint sich dabei nicht auf Medien zu beschränken, sondern richtet sich auch gegen Einzelpersonen und Gruppen, die von der vorherrschenden Ideologie abweichen.
