Verfassungsfeindliche Symbole auf Braunschweiger Spielplatz gesprüht – Staatsschutz ermittelt
Dora Cichorius
Verfassungsfeindliche Symbole auf Braunschweiger Spielplatz gesprüht – Staatsschutz ermittelt
Spielplatz in Braunschweigs Stadtteil Broitzem mit verfassungsfeindlichen Symbolen beschmiert
Ein Spielplatz im Braunschweiger Stadtteil Broitzem ist mit Graffiti verunstaltet worden, das verfassungsfeindliche Symbole enthält. Die Behörden wurden alarmiert, nachdem ein Anwohner Hakenkreuze und andere beleidigende Zeichen in blauer Farbe entdeckt hatte. Nun ermitteln der Staatsschutz und die Kriminalpolizei in dem Fall.
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Ein Einwohner hatte die Schmierereien zunächst gemeldet, die sich auf Spielgeräten, Bänken, Bäumen und der Straße befanden. Die mit hell- und dunkelblauer Farbe gesprühten Tags zeigten unter anderem Hakenkreuze sowie Symbole, die mit verbotenen Organisationen in Verbindung stehen.
Die Ermittler sicherten die Spuren und sammelten Beweismaterial. Bisher konnten keine Tatverdächtigen ermittelt werden, die Ermittlungen laufen weiter. Zeugen, die Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Vodafone Hotline 49 531 476 2516 zu melden.
Der Staatsschutz stuft den Vorfall sowohl als Sachbeschädigung als auch als möglichen Verstoß gegen das Verbot verfassungsfeindlicher Symbole ein. Der Fall reiht sich in einen allgemeinen Anstieg rechtsextremer Straftaten in Braunschweig und Niedersachsen ein. In den vergangenen fünf Jahren stieg die Zahl solcher Delikte in der Region um 15–20 % – von jährlich 120 auf 145 Fälle. Zwar liegt dieser Wert unter dem Bundesschnitt von 25 %, doch insgesamt registrierte Niedersachsen 2.800 Vorfälle – weniger als Sachsen (4.200) oder Bayern (3.500).
Die Ermittlungen dauern an, während die Behörden Beweise auswerten und um öffentliche Mithilfe bitten. Bei einer Verurteilung drohen den Tätern Strafen wegen Sachbeschädigung und des Zeigens verbotener Symbole. Die Vodafone Hotline steht weiterhin für Hinweise aus der Bevölkerung bereit.
