Kulturminister Weimer zwischen Kritiksturm und politischer Rückendeckung
Francesco Heinrich
Kulturminister Weimer zwischen Kritiksturm und politischer Rückendeckung
Wolfram Weimer, der Staatsminister für Kultur und Medien in Deutschland, steht seit Wochen unter scharfer Kritik. Seine Entscheidungen zu Fördergeldern, Auszeichnungen und öffentlichen Auftritten sorgen für Kontroversen. Dennoch haben sowohl Bundeskanzler als auch Oppositionsführer Friedrich Merz ihn öffentlich unterstützt und seine Rolle trotz der Vorwürfe als notwendig bezeichnet.
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Die jüngste Welle der Kritik setzte ein, nachdem Weimer Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandelspreis ausgeschlossen und die Preisverleihung abgesagt hatte. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels reagierte mit einer scharfen Verurteilung und warf ihm Kompetenzüberschreitung vor. Zudem wurde bekannt, dass er vom Verfassungsschutz Prüfungen von Buchhandlungen angeordnet haben soll – was zusätzliche Besorgnis auslöste.
Kritik gab es auch für Weimers Pläne, den Bau der Erweiterung der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig zu stoppen. Medienberichten zufolge versuchte er zudem, Tricia Tuttle, die Leiterin der Berlinale, abzulösen. Selbst die Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora forderte ihn auf, von einer Rede bei einer Gedenkveranstaltung zur Befreiung der Konzentrationslager Abstand zu nehmen.
Im Bundestag verteidigte Friedrich Merz Weimer mit dem Argument, der Staat müsse sicherstellen, dass steuerfinanzierte Kulturprojekte mit demokratischen Werten vereinbar seien. Falls der Verfassungsschutz Verstöße melde, müssten Förderentscheidungen überdacht werden, so Merz. Er räumte ein, dass Weimers Amt zwangsläufig zu Auseinandersetzungen führe, bekräftigte aber sein volles Vertrauen in den Minister.
Auch der Bundeskanzler stellte sich hinter Weimer und hob dessen umfassende Verdienste für den Kulturbereich hervor. Zwar hätten einige Entscheidungen Empörung ausgelöst, andere stießen laut Kanzler jedoch auf breite Zustimmung.
Trotz der wachsenden Kritik genießt Weimer weiterhin die Rückendeckung zentraler politischer Akteure. Seine Politik in den Bereichen Förderung, Auszeichnungen und öffentliche Repräsentation bleibt umstritten – Kultureinrichtungen stellen seine Vorgehensweise weiterhin infrage. Die Debatte über seine Amtsführung wird voraussichtlich anhalten, sobald weitere Entscheidungen anstehen.
