Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant radikale Reformen und höhere Beiträge
Sylvio Thies
Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant radikale Reformen und höhere Beiträge
Deutschlands Pflegeversicherung steht vor einer wachsenden Finanzkrise. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Pläne angekündigt, die Beiträge zu erhöhen und das System grundlegend zu reformieren. Falls keine Maßnahmen ergriffen werden, könnte das Defizit in den nächsten zwei Jahren über 22 Milliarden Euro steigen.
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Seit Jahren kämpft die Pflegeversicherung mit einer Schieflage: Die Ausgaben übersteigen die Einnahmen bei Weitem. Warken kritisierte den „katastrophalen Zustand“ des Systems und machte frühere Regierungen dafür verantwortlich, Leistungen immer weiter ausgebaut zu haben, ohne die Finanzierung langfristig zu sichern. Die aktuelle Situation sei „nicht mehr tragbar“, betonte sie.
Bis Mitte Mai will die Ministerin Reformvorschläge und Sparmaßnahmen vorlegen, um weitere Beitragserhöhungen abzuwenden. Ein zentraler Punkt ist die stärkere Heranziehung von Besserverdienern. Bisher gilt eine Beitragsbemessungsgrenze bei einem Bruttomonatseinkommen von 5.812 Euro – diese könnte nun angehoben werden.
Einen Abbau der fünf bestehenden Pflegegrade, die in den letzten Jahren eingeführt wurden, schloss Warken aus. Stattdessen soll die Finanzierung stabilisiert werden, ohne die ausgeweitete Unterstützungsstruktur anzutasten. Die Reformen zielen insbesondere auf wohlhabendere Versicherte ab, um die finanzielle Belastung zu verringern. Ohne Eingriffe werde das Defizit weiter wachsen und noch drastischere Beitragserhöhungen erzwingen, warnte die Ministerin. Ihre konkreten Pläne sollen in den kommenden Wochen finalisiert und vorgestellt werden.
