Pistorius plant Reservisten-Reform: Höhere Altersgrenze und mehr Rechte für Bundeswehr-Soldaten
Leila Bloch
Pistorius plant Reservisten-Reform: Höhere Altersgrenze und mehr Rechte für Bundeswehr-Soldaten
Bundeswehrminister Boris Pistorius will an diesem Mittwoch eine neue Reservistenstrategie vorstellen. Mit dem Plan soll die militärische Reserve Deutschlands gestärkt werden – unter anderem durch eine Anhebung der Altersgrenze und bessere Ausbildungsbedingungen. Bisher können Arbeitgeber verhindern, dass Reservistinnen und Reservisten an Übungen teilnehmen; dieses Veto-Recht will das Ministerium nun abschaffen.
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Laut den geplanten Änderungen steigt die Höchstaltersgrenze für Reservisten von 65 auf 70 Jahre. Begründet wird dies damit, dass Menschen heute länger fit bleiben – eine Entwicklung, die auch in anderen Bereichen mit steigenden Rentenaltern einhergeht. Das Verteidigungsministerium gibt zudem zu, dass es keine genauen Zahlen darüber gibt, wie viele Reservisten aktuell verfügbar sind.
Künftig soll es strengere Planungsvorgaben geben, um klare Jahresziele für die Teilnahme von Reservisten an Übungen festzulegen. Bereits jetzt sind rund 60.000 Reservistinnen und Reservisten einsatzbereit und für schnelle Verlegungen vorgesehen. Doch das Ministerium betont, dass diese Truppen besser ausgerüstet werden und realistischere Ausbildungsmöglichkeiten erhalten müssen.
Ein zentraler Reformpunkt ist die Abschaffung der freiwilligen Freistellung durch Arbeitgeber. Bisher können Unternehmen Einspruch einlegen, wenn Reservisten zu Diensten einberufen werden. Das geplante Reservistenstärkungsgesetz, das noch in diesem Sommer in Kraft treten soll, wird dieses Recht streichen – und so sicherstellen, dass Reservisten ohne betriebliche Hindernisse an Übungen teilnehmen können.
Die Reformen zielen auf eine zuverlässigere und besser vorbereitete Reserve ab. Arbeitgeber können künftig keine Einberufungen mehr blockieren, und ältere Reservisten bleiben länger einsatzfähig. Das Ministerium erwartet, dass diese Maßnahmen die Einsatzbereitschaft und Operationsfähigkeit der Bundeswehr in den kommenden Jahren deutlich verbessern werden.
