Schröder fordert SPD zu Reformen auf – und kritisiert die Doppelspitze scharf
Leila Bloch
Schröder fordert SPD zu Reformen auf – und kritisiert die Doppelspitze scharf
Altkanzler Gerhard Schröder hat die SPD aufgefordert, mutige Reformen anzugehen, und warnt, die Partei habe ihren Weg verloren. In deutlichen Worten forderte er die Führungsspitze auf, den Geist seiner Agenda 2010 mit neuer Entschlossenheit wiederzubeleben.
Schröder kritisierte die Bundesführung der SPD dafür, sich von praktischen Fragen entfernt zu haben. Die Partei konzentriere sich seiner Meinung nach zu sehr auf Nebensächlichkeiten, während wirtschaftliche Prioritäten vernachlässigt würden. Seine Äußerungen erinnerten an jüngste Kommentare von Cem Özdemir in Baden-Württemberg, der ebenfalls eine Neuausrichtung der Parteagenda gefordert hatte.
Der ehemalige Kanzler richtete sich auch gegen das aktuelle Doppelspitzenmodell der SPD, das er als "Quatsch mit der Doppelspitze" bezeichnete. Stattdessen sprach er sich für eine stärkere Unterstützung von Vizekanzler Lars Klingbeil aus und betonte, die Partei brauche klarere Führungsstrukturen.
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In der Rentenpolitik schlug Schröder vor, die Debatte über das Renteneintrittsalter wieder zu eröffnen – ein Schritt, den die SPD bisher abgelehnt hat. Die bestehende Linie der Partei, geprägt von Karl Lauterbach, garantiert das Rentenniveau von 48 Prozent bis 2031 und passt niedrige sowie hohe Renten an, ohne das Renteneintrittsalter anzutasten. Eine Kommission prüft derzeit die langfristige Stabilität der Renten und soll bis Mitte 2026 Ergebnisse vorlegen, doch im Fokus steht vor allem die Finanzierung – nicht eine Anhebung der Altersgrenze.
Mit Verweis auf sein Wahlabendversprechen von 1998, "das Land sei wichtiger als die Partei", bedauerte Schröder, dass diese Haltung in der SPD verblasst sei. Er bestehe darauf, dass die Partei ihren Reformmut wiederfinden müsse, um wieder an Bedeutung zu gewinnen.
Schröders Eingreifen offenbart die Spaltung innerhalb der SPD in Fragen der Wirtschafts- und Rentenpolitik. Sein Aufruf zu einer neuen Agenda-ähnlichen Reform steht im Widerspruch zur aktuellen Linie der Partei, die eine erneute Diskussion über das Renteneintrittsalter vermeidet. Die Debatte wird voraussichtlich anhalten, während die SPD ihre Prioritäten vor künftigen Wahlen abwägt.
