Spahn fordert Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel – doch wer profitiert wirklich?
Sylvio Thies
Spahn fordert Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel – doch wer profitiert wirklich?
Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat vorgeschlagen, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel abzuschaffen. Mit dem Schritt soll die Belastung der Haushalte gemildert werden, während die Inflation weiter steigt. Steigende Ölpreise und die Spannungen im Iran haben die Kosten in den letzten Monaten zusätzlich in die Höhe getrieben.
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Spahn argumentierte, dass der Wegfall der Steuer den Familien monatlich zwischen 15 und 20 Euro pro Person ersparen könnte. Der Steuerfachmann Friedrich Heinemann vom ZEW bestätigte diese Schätzung und ging von monatlichen Ersparnissen zwischen 15 und 30 Euro für private Haushalte aus.
Allerdings könnten Händler die volle Steuerentlastung nicht an die Verbraucher weitergeben. Experten warnen, dass die Kunden nur die Hälfte bis drei Viertel der Senkung an den Ladenpreisen spürbar merken dürften.
Der Vorschlag würde zudem die Staatsfinanzen stark belasten. Der Ökonom Tobias Hentze vom IW Köln berechnete mögliche Mindereinnahmen von bis zu 16 Milliarden Euro pro Jahr.
Sollte die Mehrwertsteuersenkung beschlossen werden, hätte dies zwar mehr Geld in den Haushaltskassen zur Folge. Doch ihr Erfolg hängt davon ab, wie viel der Steuerentlastung tatsächlich bei den Verbrauchern ankommt. Die Regierung müsste dann zwischen Entlastung für die Familien und einem spürbaren Rückgang der Steuereinnahmen abwägen.
