Braunschweig vor angespanntem 1. Mai: NPD-Demo trifft auf antifaschistischen Widerstand
Leila Bloch
Braunschweig vor angespanntem 1. Mai: NPD-Demo trifft auf antifaschistischen Widerstand
Braunschweig bereitet sich auf einen angespannten 1. Mai vor, während rechtsextreme Gruppen in der Stadt Demonstrationen planen. Erst kürzlich veranstaltete die Reichsbürgerbewegung dort einen Kongress – doch die Zahl der Gegenprotestierenden überstieg die der Teilnehmer deutlich. Nun hat auch die NPD einen Aufmarsch angekündigt, der direkt im Anschluss an die traditionelle Gewerkschaftskundgebung am 1. Mai stattfinden soll.
Die Reichsbürger hatten erst vor Kurzem einen sogenannten "Großen Länderkongress" in Braunschweig organisiert. Nur etwa 300 ihrer Anhänger folgten dem Aufruf, während ein antifaschistisches Bündnis rund 600 Gegenprotestierende mobilisierte. Solche Auseinandersetzungen sind in der Stadt kein Novum: Immer wieder formiert sich lokaler Widerstand gegen rechtsextreme Aufmärsche.
Diesmal will die NPD den Tag der Arbeit mit einer Demonstration unter dem Motto "Tag der deutschen Arbeit. Der 1. Mai – seit 1933 ein arbeitsfreier Feiertag" begehen. Der Aufmarsch ist unmittelbar nach der traditionellen Maikundgebung der Gewerkschaften angesetzt. Als Reaktion haben die Gewerkschaften ihr Programm verlängert und werden ihre Route über das ursprünglich geplante Ziel hinaus fortsetzen, um die NPD-Anhänger zahlenmäßig zu übertreffen.
Die Grünen kritisieren die geplante Marschroute der NPD scharf und werfen der Partei vor, gezielt die demokratischen Maifeiern stören zu wollen. Sie fordern den Oberbürgermeister auf, den Aufmarsch zu verbieten – mit Verweis auf frühere Verbote in Leipzig und Berlin, wo Behörden Versammlungen untersagten, die als Gefahr für die öffentliche Sicherheit galten.
Braunschweig gilt nicht als Hochburg der Rechten. Bei der Kommunalwahl 2021 erreichte die rechtspopulistische AfD lediglich 4 Prozent der Stimmen. Dennoch versuchen rechtsextreme Gruppen seit einiger Zeit, in der Stadt Fuß zu fassen – was auf Widerstand lokaler Aktivisten und politischer Gruppen stößt.
Nun steht Braunschweig vor einer Zerreißprobe am 1. Mai: Gewerkschaften und antifaschistische Initiativen sind entschlossen, den NPD-Aufmarsch in den Hintergrund zu drängen. Die Behörden müssen entscheiden, ob sie die neonazistische Demonstration zulassen, während sich die Bevölkerung auf eine neue Runde der Gegenproteste vorbereitet.
