Neues Digitales-Gesundheitsgesetz: Warken will ePA und TI revolutionieren – doch Kritik bleibt
Sylvio Thies
Neues Digitales-Gesundheitsgesetz: Warken will ePA und TI revolutionieren – doch Kritik bleibt
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat ein neues Digitales-Gesundheitsgesetz angekündigt, um die digitale Gesundheitsversorgung in Deutschland zu modernisieren. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die gematik zu stärken, die elektronische Patientenakte (ePA) nutzerfreundlicher zu gestalten und die Telematikinfrastruktur (TI) auszubauen. Wichtige Akteure wie Krankenkassen, Ärzte und Pflegeeinrichtungen zeigen sich gespalten – zwischen Zustimmung und Skepsis.
Das geplante Gesetz soll die ePA zuverlässiger und einfacher bedienbar machen, Authentifizierungsprozesse vereinfachen und die TI widerstandsfähiger gegen Ausfälle ausbauen. Diese Maßnahmen folgen auf frühere Probleme mit der gematik, darunter Verzögerungen, Sicherheitslücken und Kritik an der anfänglichen Nutzung unstrukturierter PDF-Daten in der ePA statt maschinell auswertbarer Formate.
Die AOK begrüßt die Verbesserungen bei der ePA und unterstützt die vereinfachte Authentifizierung. Gleichzeitig fordert sie jedoch besseren Zugang zu Versichertendaten und mehr Mitspracherecht der Kassen in der gematik-Steuerung. Vorschläge umfassen eine höhere Beteiligung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) oder erweiterte Stimmrechte für die Kassen.
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Die Ärzteschaft reagiert zurückhaltend: Zwar wird der Digitalisierungsbedarf anerkannt, doch viele betonen, dass fehlerhafte Systeme den Praxisalltag belasten. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) befürwortet zwar die Stärkung der gematik, fordert aber eine eigenständige "elektronische Pflege- und Versorgungsakte" – unabhängig von der ePA.
Vertreter der Langzeitpflege unterstreichen die Dringlichkeit digitaler Lösungen. Thomas Knieling, Bundesgeschäftsführer des Verbands für Alter und Behinderung (VDAB), verlangt praxistaugliche Werkzeuge und stabile Finanzierung. Branchenvertreter argumentieren, dass Digitalisierung helfen könnte, Personalmangel zu lindern und bürokratische Hürden abzubauen.
Das Digitale-Gesundheitsgesetz sieht umfassende Aufrüstungen der Gesundheits-IT vor. Bei Verabschiedung würde es die Rolle der gematik neu definieren, die ePA-Funktionalität verbessern und die TI stabilisieren. Für breite Akzeptanz muss die Endfassung jedoch die Bedenken von Kassen, Ärzten und Pflegekräften aufgreifen.
